Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Maler- und Lackiererarbeiten

Malermeisterbetrieb Ihle
Bauernfeindstr. 18a
86159 Augsburg

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen dem Malermeisterbetrieb Ihle, Bauernfeindstr. 18a, 86159 Augsburg (nachfolgend Auftragnehmer) und dem Auftraggeber.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

2. Vertragsgrundlagen

Für alle Bauleistungen gelten in folgender Reihenfolge:

das Angebot bzw. der Auftrag

diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen

die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B) in der jeweils gültigen Fassung

die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil C (VOB/C), insbesondere DIN 18363 – Maler- und Lackierarbeiten

ergänzend die gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)

3. Leistungen

Der Auftragnehmer führt insbesondere folgende Arbeiten aus:

Nikotinsanierungen

Fassadengestaltungen

Innenraumgestaltungen

Schimmelsanierungen

Fenster streichen und lackieren

Tapezierarbeiten

allgemeine Maler- und Lackierarbeiten

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Leistungsverzeichnis.

4. Angebote und Vertragsabschluss

Angebote sind freibleibend.

Der Auftraggeber ist an sein Angebot 30 Werktage gebunden (Bindefrist).

Der Auftragnehmer kann den Auftrag unbefristet annehmen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

Ein Vertrag kommt zustande durch:

schriftliche Auftragsbestätigung

Unterzeichnung des Angebotes

oder durch Beginn der Arbeiten.

5. Preise

Es gelten die im Angebot aufgeführten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Preisänderungen aufgrund von:

zusätzlichen Leistungen

Änderungen des Leistungsumfangs

unvorhergesehenen Untergrundverhältnissen

werden gesondert berechnet.

6. Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung und Zahlung erfolgt gemäß §16 VOB/B.

Der Auftragnehmer ist berechtigt:

Abschlagszahlungen entsprechend dem Baufortschritt zu verlangen

nach Fertigstellung eine Schlussrechnung zu stellen.

Die Zahlungsfristen richten sich nach den Regelungen der VOB/B.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

7. Ausführung der Arbeiten

Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die Arbeitsbereiche frei zugänglich sind.

Möbel, Einrichtungsgegenstände und sonstige bewegliche Gegenstände sind vom Auftraggeber zu entfernen oder ausreichend zu schützen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Zusätzliche Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden gesondert berechnet.

8. Untergrundprüfung gemäß VOB/C DIN 18363

Der Auftragnehmer prüft den Untergrund im Rahmen der DIN 18363 lediglich auf offensichtliche Mängel.

Nicht erkennbare oder verdeckte Mängel des Untergrundes, insbesondere:

Feuchtigkeit

Salzausblühungen

unzureichende Tragfähigkeit

bauliche Schäden

fallen nicht in die Verantwortung des Auftragnehmers.

Werden solche Mängel festgestellt, wird der Auftraggeber informiert.
Die Beseitigung solcher Mängel stellt eine zusätzliche Leistung dar und wird gesondert berechnet.

9. Termine und Ausführungsfristen

Ausführungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

Verzögerungen aufgrund von:

Witterungseinflüssen

Lieferengpässen

unvorhergesehenen Untergrundverhältnissen

höherer Gewalt

führen zu einer angemessenen Verlängerung der Ausführungszeit.

10. Gewährleistung

Es gelten die Gewährleistungsregelungen der VOB/B.

Die Gewährleistungsfrist beträgt in der Regel 4 Jahre ab Abnahme, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

11. Garantiebedingungen

Garantien werden nur übernommen, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

Eine Garantie besteht nicht für Schäden durch:

falsches Heiz- und Lüftungsverhalten

Feuchtigkeitseinwirkungen

bauliche Mängel

nachträgliche Veränderungen durch Dritte.

12. Besonderheiten bei Schimmel- und Nikotinsanierungen

Schimmel- und Nikotinsanierungen erfolgen nach dem aktuellen Stand der Technik.

Eine dauerhafte Schimmelfreiheit kann nur gewährleistet werden, wenn die Ursachen der Feuchtigkeit dauerhaft beseitigt werden.

Bei Nikotinsanierungen können je nach Untergrund mehrere Beschichtungsaufbauten erforderlich sein.

13. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

14. Haftung

Der Auftragnehmer haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

Eine Haftung für indirekte Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

15. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sofern der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossen wird, steht Verbrauchern ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss.

Der Widerruf ist zu richten an:

Malermeisterbetrieb Ihle
Bauernfeindstr. 18a
86159 Augsburg

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.

16. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Augsburg.